connexx.av Newsletter #55 vom 19. Januar 2011

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connexx.av Newsletter #55 vom 19. Januar 2011
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1) Intro
2) connexx.av / ver.di auf der Berlinale
3) Mitmachen: Befragung der Filmschaffenden zur sozialen Absicherung
4) Beschaeftigte der CinePostproduction fallen Digitalisierung zum Opfer
5) Wohin jetzt? Virtuelle Verluste von MySpace offenbaren reale Folgen
6) Studio Hamburg - Schliessung der Lichttechnik vorerst verhindert
7) Bavaria BPS - Tarifeinigung im zweiten Anlauf
8) Leiharbeit - auch in Medienbetrieben
9) Bagatellkuendigungen werden haeufiger unwirksam
10) ver.di Debatte zum Urheberrecht
11) Thema Gesundheitspolitik: Kostenfalle Vorkasse
12) DGB Israelreise - Politik, Gesellschaft und Medien
13) Zum Schluss
14) Newsletter abbestellen
15) Impressum

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1) Intro
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Das Label "Made in Germany" wurde zu Beginn des 20. Jahrhunderts erfunden, um qualitativ hochwertige deutsche Waren weltweit besser vermarkten zu koennen. Mit der umfassenden Globalisierung und den darauf folgenden fragmentierten Produktionsprozessen verschwanden diese Angaben klammheimlich aus der Kleidung und den Gebrauchsgegenstaenden. Immer seltener sind Angaben darueber zu finden, wo etwas produziert wurde. Manchmal wird die Auszeichnung auch intelligent variiert und als "designed in" verkauft. Diesem Wildwuchs will das Europaeische Parlament Einhalt gebieten und votierte im Oktober fuer die Einfuehrung einer "Made in"-Kennzeichnung fuer bestimmte importierte Produkte aus Drittlaendern. Die deutsche Bekleidungsindustrie wehrt sich gegen diese Kennzeichnungspflicht, weil sie aufgrund der globalen Produktionsprozesse eine solche Herkunftsbezeichnung fuer unmoeglich haelt. Ihr Vorschlag: Die freiwillige Selbstkennzeichnung den Unternehmen ueberlassen...
Also Augen auf beim naechsten Kleidungskauf.
Viel Spass und ein gutes Jahr 2011 wuenscht das connexx.av Team

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2) connexx.av / ver.di auf der Berlinale
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Auch in diesem Jahr bieten connexx.av und ver.di ein besonderes Begleitprogramm zur Berlinale. Am Sonntag, den 13. Februar, sind alle Filmschaffenden, Filminteressierten und Neugierige herzlich eingeladen zur Diskussionsveranstaltung zum Thema "Alptraum Traumfabrik". Auf die von Jan Lerch moderierte Suche nach konstruktiven Auswegen aus Selbstausbeutung, sinkendem Budget und steigender Konkurrenz machen sich Karsten Aurich (Filmproduzent), Olla Hoef (Cutterin), Hans-Werner Meyer (Schauspieler) und Alexander Thies (Allianz dt. Produzenten) im passend herrschaftlichen Salon Koenigin Luise im Opernpalais Unter den Linden von 11 bis 14 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Am Tag davor, am Samstag den 12. Februar, veranstaltet der Filmverband in ver.di traditionell das Filmfruehstueck fuer seine Mitglieder, zu dem auch die befreundeten Filmverbaende eingeladen sind. Das Filmfruehstueck hat sich zu einem Brunch ausgeweitet und findet von 11 bis 14 Uhr an einem neuen Ort statt: in der Stadtklause, einen Steinwurf vom Potsdamer Platz entfernt. In familiaerer Atmosphaere kann ueber alle positiven und negativen Seiten des Filmemachens ebenso geredet werden, wie ueber die neuesten Filme auf der Berlinale. Mitglieder von connexx.av/ ver.di und kooperierender Verbaende sind herzlich dazu eingeladen, der Eintritt ist frei.
Anmeldungen zu beiden Veranstaltungen bitte an berlin@connexx-av.de.
http://www.connexx-av.de/termine.php

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3) Mitmachen: Befragung der Filmschaffenden zur sozialen Absicherung
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Seit einem Jahr ist die Neuregelung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld I fuer Filmschaffende in Kraft. Eine erste Auswertung der Arbeitsagentur ueber den Zeitraum von sieben Monaten zeigt, dass nur 429 Antraege von Film- und Kulturschaffenden gestellt worden sind, von denen ganze 20 % bewilligt wurden. Haben viele Filmschaffende erst gar keinen Antrag gestellt? Warum wurde die Neuregelung bisher so wenig in Anspruch genommen? Warum wurden Antraege abgelehnt?
Fragen, auf die der BundesFilmVerband BFV in ver.di von Seiten der Filmschaffenden Antworten sucht. Deswegen laeuft bis Maerz 2011 eine branchenweite Befragung der Filmschaffenden zum Arbeitslosengeld I-Bezug (ALG I). Es geht vor allem um Erkenntnisse ueber die Auswirkungen durch die verkuerzten Anwartschaftszeiten und welche Erfahrungen damit gemacht worden sind.
Wir bitten alle auf Produktionsdauer angestellte Film- und Kulturschaffende in Fernseh-, Kino- und Theaterproduktionen an der Befragung teilzunehmen, um bei den anstehenden Gespraechen zur Gesetzesueberpruefung und Anpassung fuer die Interessen der betroffenen Beschaeftigten eintreten zu koennen.

Zur Befragung geht es hier:
http://umfrage.connexx-av.de/

Weitere Informationen:
http://www.connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4d11db2beda36&akt=filmfernsehproduktion_bfv

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4) Beschaeftigte der CinePostproduction fallen Digitalisierung zum Opfer
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Geruechte gab es bereits im Vorfeld, nun ist es von der Geschaeftsfuehrung offiziell verkuendet: die CinePostproduction will die Herstellung von Kino-Filmkopien in Berlin konzentrieren. Von der unternehmerischen Umgestaltung sind rund 70 Beschaeftigte in Hamburg und Muenchen betroffen, die entweder an neue Standorte versetzt oder entlassen werden sollen. Grund fuer die Massnahme ist laut einer ad-hoc Meldung von CinePostproduction die Digitalisierung der Kinoleinwaende, weswegen die Filmkopierwerke im bisherigen Ausmass ueberfluessig werden. Fuer die strategische Ausrichtung auf das digitale Geschaeft soll nun finanzieller Spielraum geschaffen werden, mit dem auf Marktschwankungen flexibel reagiert werden kann - und wie so haeufig zu Lasten der Beschaeftigten. Aber gerade weil der digitale Trend weder ueberraschend noch neu ist und das Unternehmen seit Jahren daraufhin arbeitet, ist eine ploetzliche Krisenmassnahme, wie Entlassungen sie darstellen, unverstaendlich.
Ver.di setzt sich deshalb fuer die Beschaeftigungssicherung ein und fordert den Verzicht auf betriebsbedingte Kuendigungen. Denn planerische Weitsicht kommt auch waehrend Uebergangsphasen ohne Entlassungen und personelle Zwangsmassnahmen aus.
Mehr dazu auf
http://www.connexx-av.de

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5) Wohin jetzt? Virtuelle Verluste von MySpace offenbaren reale Folgen
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Scharenweise sind sie MySpace davon und zu Facebook uebergelaufen: die untreuen User/-innen. Dass die online-Freundeskreise und Netzwerke einen ganz realen Hintergrund besitzen, faellt erst auf, als die Beschaeftigten der deutschen Niederlassung von MySpace im Gewerkschaftsbuero stehen und ueber die Betriebsratsgruendung nachdenken. Schliesslich laeuft die deutsche Sektion doch profitabel und irgendwie muss da noch was zu machen sein. Aber die Erfahrung zeigt es immer wieder: mit amerikanischen Mutterunternehmen gibt es keine Mitbestimmung, sondern handfeste Abfindungsangebote, die irgendwann jeden ueberzeugen. So endete auch hier die spaete Idee zur BR-Gruendung mit der Einladung zur Wahlversammlung, aber mit der Einsicht, dass ein Betriebsrat grundsaetzlich eine gute Sache ist. International werden 500 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen entlassen, in Deutschland sind 20-25 Beschaeftigte betroffen, aber ob das den einzig verbliebenen Konkurrenten von Facebook rettet, ist ungewiss.
Die vielen Musiker und Bands, die ihre Arbeit noch auf MySpace promoten, werden wohl demnaechst zu einem Umzug gezwungen - zu dem uebrig bleibenden Monopolisten. Es lebe die Vielfalt des Marktes.

http://www.abendblatt.de/kultur-live/article1755367/MySpace-schliesst-seine-deutsche-Niederlassung.html
http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1095830

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6) Studio Hamburg - Schliessung der Lichttechnik vorerst verhindert
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Es war ein erstes Durchatmen der betroffenen Mitarbeiter/-innen der Lichttechnik bei Studio Hamburg, die sich seit Bekanntgabe der geplanten Schliessung ihrer Abteilung einmal woechentlich treffen. Noch vor Weihnachten erklaerte die Geschaeftsfuehrung, dass die geplante Schliessung rueckgaengig gemacht werden soll und es 'voraussichtlich' zu keinen betriebsbedingten Kuendigungen kommen werde.
Allerdings sind diese Zusagen warme Worte, denn es folgten bisher keine verbindlichen Fakten. Der Norddeutsche Rundfunk streicht fuer das Jahr 2011 massiv die zu vergebenden Einsatzschichten im Bereich der Lichttechnik an seine Tochter Studio Hamburg. Um satte 20% sollen die ohnehin schon seit Jahren reduzierten Schichten von 800 nochmal auf 650 verringert werden. Damit ist nach Auffassung der Gewerkschaft massgeblich der NDR als Mutterhaus in der Pflicht, fuer mehr Beschaeftigung bei Studio Hamburg Sorge zu tragen.

http://www.connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4d0b367d56222&akt=avproduktion

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7) Bavaria BPS - Tarifeinigung im zweiten Anlauf
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Erst nach der Androhung von Streikmassnahmen Mitte November des vergangenen Jahres war die Geschaeftsfuehrung der Bavaria Production Services GmbH (BPS) gegenueber ver.di kompromissbereit und eine Einigung auf einen Tarifvertrag konnte erreicht werden. Danach kam die Ueberraschung: Tage spaeter stellten die Arbeitgeber ploetzlich fest, dass sie einige ihrer Forderungen in der Tarifeinigung vermissten. Sie hatten versaeumt, weitere Anrechnungsmechanismen fuer die Reduzierung der Arbeitszeit mit ver.di zu vereinbaren. Sie wollten den Beschaeftigten tiefer in die Tasche greifen und fuer weitere 5 Jahre Nullrunden festschreiben. Die Gesellschafter der BPS, ZDF, Bavaria Film GmbH und Landesfoerderbank Bayern wollten sich mit der vertraglich vereinbarten Unterschreitung von Tarif- und Sozialstandards durchsetzen.
Dies lehnte ver.di ab. Unter Androhung weiterer Proteste konnte erst am 1. Dezember die (hoffentlich) endgueltige Tarifeinigung erfolgen, damit unterliegt die BPS seit dem 1.1.2011 der Tarifbindung an den Tarifvertrag VTFF.

http://www.connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4cf8abf12958a&akt=avproduktion

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8) Leiharbeit - auch in Medienbetrieben
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Die Leiharbeit, vom Gesetzgeber Arbeitnehmerueberlassung genannt, hat sich zu einem florierenden Wirtschaftszweig entwickelt - auch in den Medienbetrieben. Leiharbeitnehmer/-innen arbeiten im technischen Bereich der Sender, in den IT-Abteilungen der Unternehmen und immer wieder auch bei der redaktionellen Zuarbeit. ver.di betreibt eine eigene Website zum Thema Leiharbeit mit umfangreichen rechtlichen Informationen und Berichten ueber besonders auffaellige Betriebe. Der neueste Erfolg: das Bundesarbeitsgericht urteilte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften fuer Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) keine Gewerkschaft sei und ihr Tarifvertrag, der Arbeitsbedingungen unterhalb des ueblichen Standards zuliess, nichtig waere. Daraus ergibt sich ein rueckwirkender Anspruch auf gleichen Lohn der Leiharbeitnehmer/-innen gegenueber ihren im Unternehmen beschaeftigten Kolleg/-innen.

http://www.hundertprozentich.de/

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9) Bagatellkuendigungen werden haeufiger unwirksam
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Die Liste der unwirksamen und ungerechtfertigten Bagatellkuendigungen wird - zum Glueck - immer laenger. In Anbetracht der millionenschweren Betrugsfaelle, die im Bereich des oberen Managements vorfallen, eine dringend notwendige Korrektur der Arbeitsgerichte. Der Fall Emmely gegen Kaiser's hat Praezedenzfallcharakter erreicht, dem nun auch andere Gerichte folgen. So erging es einem Betriebsratsvorsitzenden aehnlich, der drei Schrauben aus dem Betrieb mitnahm, oder dem Krankenhausmitarbeiter, der die Reste eines Patientenessens vertilgte. In diese Reihe fuegt sich nun auch das CinemaxX Darmstadt, dessen fristlose Kuendigung einer Mitarbeiterin als unwirksam erklaert wurde. Nachdem sich die Kollegin aktiv fuer die Betriebsratswahlen engagiert hatte, hatte die Geschaeftsfuehrung ihr vorgeworfen, Getraenke im Wert von fuenf Euro ohne Abrechnung abgegeben zu haben. Allerdings steht noch nicht fest, ob der Arbeitgeber in Berufung gegen das Urteil geht.

http://www.connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4cf7b5c79a134&akt=avproduktion

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10) ver.di Debatte zum Urheberrecht
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Das ver.di-Positionspapier "Internet und Digitalisierung - Herausforderungen fuer die Zukunft des Urheberrechts" hat in der Oeffentlichkeit und im ver.di-Mitglieder-Netz zu einer lebendigen und kritischen Debatte gefuehrt. Das war auch genau so gewollt. Allerdings wurden dabei mitunter Vorwuerfe laut, zu denen ver.di-Vize Frank Werneke in einem offenen Brief Stellung bezieht. Einige Aussagen sollen hier zumindest kurz angedeutet werden:
Das Papier ist kein Schnellschuss, sondern lange von Betroffenen und Mitgliedern diskutiert worden; auf die Bedenken der Netzgemeinde wird eingegangen; Wahrung und Sicherung einer freien Kommunikation und Information ist fuer ver.di essentiell wichtig. ver.di setzt im Umgang mit Urheberrechten im Internet gerade nicht auf Zensur und Sanktionen, sondern auf Transparenz und Information. Aber auf den Wert des Urheberrechts soll aufmerksam gemacht werden. Massnahmen wie eine anlasslose Kontrolle des Surfverhaltens, die Vorratsdatenspeicherung oder das Kappen von Internetzugaengen nach franzoesischem Vorbild lehnt ver.di ab. Auch dies ist im Beschluss nachzulesen. Gleich wohl kann es einer Interessenvertretung all jener, die mit ihrer kreativen Arbeit Geld verdienen muessen, nicht egal sein, wenn im Internet massenhaft geschuetzte Inhalte unter Verletzung des Selbstbestimmungsrechts der Urheber/-in bzw. und ohne das ihnen zustehende Entgelt verbreitet werden.
Alle auch kritischen Bewertungen des Positionspapiers sind wichtige Diskussionsanstoesse. Wenn Alternativen formuliert werden koennen, aus denen deutlich wird, wie ueber andere Wege den Persoenlichkeitsrechten von Urheberinnen und Urhebern und ihren Verwertungs- (und damit) Einkommensinteressen nachgekommen werden kann, sind diese herzlich willkommen.

http://www.connexx-av.de/meldung_volltext.php?id=4d087940999bc&akt=neuemedien

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11) Thema Gesundheitspolitik: Kostenfalle Vorkasse
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Ab 1. Januar gelten beim Arzt und in der Apotheke andere Regeln: Statt Sachleistung kann jetzt beim Arzt direkt auf Rechnung bezahlt und in der Apotheke ein wirkstoffgleiches Medikament gegen Zahlung der Mehrkosten gewaehlt werden. Doch Vorsicht: Die vermeintliche Wahlfreiheit kann schnell zur riskanten Kostenfalle werden.

http://gesundheitspolitik.verdi.de/kopfpauschale-nein-danke/kostenfalle-vorkasse

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12) DGB Israelreise - Politik, Gesellschaft und Medien
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Die Berichterstattung ueber Israel ist durch den Nah-Ost-Konflikt gepraegt. Wenige Worte praegen das Medienbild ueber Israel. Die israelische Realitaet ist aber komplizierter als eine Schlagzeile. Das DGB Bildungswerk Bayern e.V. bietet eine 8-taegige Reise fuer Journalist/-innen, Medienschaffende (Print und Audio-Video) und politisch Interessierte an. Ziel ist, den Teilnehmern ein differenziertes Bild von Israel und der Situation im Nahen Osten zu bieten. Dazu gehoert die Konfrontation mit Extremen ebenso wie die Begegnung mit den vielfaeltigen demokratischen Kraeften. Inhaltliche Schwerpunkte sind: Israel im Ueberblick, Einblick in die israelische Medienlandschaft, Selbstbehauptung und Ueberleben, die Shoah und der Nahost-Konflikt, Besuch des Golan und des ersten Kibbutz Israels und eine Einfuehrung in die politische Lage in den palaestinensischen Gebieten.
Vom 2. bis 10. April 2011. Ort: Israel (Tel Aviv, Jerusalem, Kibbutz Sha'ar HaGolan), Pal. Gebiete (Ramallah).

Mehr Infos und das Programm der Reise unter:
http://www.connexx-av.de/termin_volltext.php?id=4d0b48ebb94b9&akt=termine

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13) Zum Schluss
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Schwarze Schafe - heute aus der Herde der Juristen. Zum Glueck ist diese Realsatire ein Ausnahmefall, bei dem sich der Kammervorsitzende waehrend einer gerichtlichen Vergleichsverhandlung im Ton vergreift: "Passen Sie auf, was Sie sagen, es wird sonst alles gegen Sie verwendet. - Wer bis zuletzt hofft, stirbt mit einem Laecheln. - Sie haben keine Chance, hoechstens 20%. - Sie muessen das machen. - Seien Sie vernuenftig, sonst muessen wir Sie zum Vergleich pruegeln. - Ich reisse Ihnen sonst den Kopf ab. - Sie werden sonst an die Wand gestellt und erschossen. - Manche muss man eben zu ihrem Glueck zwingen. - Dann wechseln Sie doch die Stadt. - Stimmen Sie dem jetzt endlich zu, ich will Mittag essen gehen." Der Vergleich wurde wegen Bedrohung durch das Gericht nicht rechtskraeftig.
Abgedruckt in Arbeit und Recht, 1/2011, 59. Jahrgang.

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15) Impressum
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Dieser Newsletter wird von Wille Bartz fuer connexx.av, dem Projekt der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fuer die Vertretung der Medienschaffenden im Rundfunk, Film, AV-Produktion und in den Neuen Medien, in unregelmaessigen Abstaenden herausgegeben.
Bei Fragen, Anregungen oder Kritik erreichen Sie uns unter:
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zu Hd. Wille Bartz
Goseriede 10-12 in 30159 Hannover
Tel: 0511/12400-602 und Fax: 0511/12400-604
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Internet http://www.connexx-av.de
Redaktion dieses Newsletters:
Kathlen Eggerling und die Internetredaktion connexx.av

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